Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Leithner's Shop GmbH

Allgemeine Informationen

Wir bei der Leithner’s Shop GmbH legen allergrößten Wert darauf, dass Sie als Kunde mit unseren Leistungen zufrieden sind und es auch dauerhaft bleiben. Unsere „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ sind die gesetzlich vorgeschriebene Grundlage für die Abwicklung unserer Geschäftstätigkeiten. Ziel unserer Geschäftsbeziehung mit Ihnen als unseren Kunden ist Ihre Zufriedenheit und der Erfolg mit unseren Produkten und Leistungen.

Inhaltsübersicht

§ 1. Geltungsbereich

§ 2. Vertragsschluss

§ 3. Produktbeschaffenheit, Mengenschwankungen

§ 4. Preise und Zahlungsbedingungen

§ 5. Lieferung, Mindestbestellwert und Gefahrtragung

§ 6. Eigentumsvorbehalt

§ 7. Gewährleistung

§ 8. Haftung

§ 9. Richtigkeit von Angaben / Datenschutz

§ 10. Kundeninformation: Korrekturhinweis

§ 11. Gesetzlich vorgeschriebene Hinweise zu Verhaltenskodizes

§ 12. Schlussbestimmungen

§ 1 - Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen (im Folgenden „Kunde“) und uns, der Leithner’s Shop GmbH vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Beatrice Rittelmeyer, Elsenrother Straße 39, 51588 Nümbrecht (im Folgenden „Verkäufer“) als Betreiber des Online-Shops, abrufbar unter [https://www.leithners-shop.de/geschaftsbedingungen-agb] (im folgenden „Online-Shop“) , abgeschlossen werden.
 
(2) Das Warenangebot des Online-Shops richtet sich an Unternehmer in Deutschland, der EU, Liechtenstein und der Schweiz. Unternehmer ist, wer bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Ein Verkauf an Verbraucher erfolgt nicht.
 
(3) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter [https://www.leithners-shop.de/geschaftsbedingungen-agb] abrufen und ausdrucken.

§ 2 - Vertragsschluss

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen. Vor Erreichen des Endes des Bestellprozesses erhält der Kunde die Möglichkeit seine komplette Bestellung zu kontrollieren und diese ggf. zu berichtigen. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ am Ende des Bestellprozesses wird ein verbindliches Kaufangebot abgegeben (§ 145 BGB).

(2) Nach Eingang des Kaufangebots erhält der Kunde eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der der Verkäufer bestätigt, dass die Bestellung eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

(3) An seine Bestellung bleibt der Kunde 2 Wochen gebunden. Der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung innerhalb dieser Frist annimmt.

(4) Der Verkäufer nimmt die Bestellung an, wenn er ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt oder wenn er die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an den Kunden versendet.

(5) Bei einer Online-Bestellung über unseren Shop können Sie die Bestellung jederzeit mit der Löschtaste korrigieren oder berichtigen. Sie haben während des Bestellprozesses weitere Korrekturmöglichkeiten. Abrechen können Sie den Bestellprozess jederzeit mit dem Schließen des Browserfensters.

(6) Ihre Bestellungen (Art des Produktes, Preise etc.) werden bei uns nach Vertragsabschluss für die Dauer der Geschäftsbeziehung gespeichert. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre Bestellhistorie zurückgreifen (Bereich Login, Mein Kundenkonto). Sollten Sie die Unterlagen zu Ihren Bestellung(en) verlieren, wenden Sie sich bitte per Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung(en) gerne zu. Die AGB erhalten Sie mit jeder Auftragsbestätigung in PDF-Form. Sie können diese aber auch über unseren Shop aufrufen.

(7) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

§ 3 - Produktbeschaffenheit, Mengenschwankungen

(1) Form und Farbe der Produkte können geringfügig von den Produktbildern im Onlineshop abweichen und bleiben vorbehalten, soweit sie handelsüblich sind. Der Kunde erkennt an, dass die Bebilderung im Onlineshop den Produkten ähnlich ist und sich Abweichungen auch aus der Natur der verwendeten Materialien (z.B. Holz, Textilien) ergeben können.

(2) Herstellungsbedingt kann es bei der Veredelung von Werbeartikeln und bei der Herstellung von Drucksachen zu handelsüblichen Mengenschwankungen kommen. Kommt es in der Folge zu einer Unter- oder Überlieferung wird der Verkäufer die tatsächlich gelieferte Menge dieser Produkte in Rechnung stellen. Weicht die tatsächlich gelieferte Menge dieser Produkte um mehr als 10 % von der bestellten Menge ab, steht es dem Kunden soweit frei, von dem Vertrag zurückzutreten. Ausgenommen von dieser Regelung sind individualisierte Produkt (beispielsweise indidualisierte Artikel oder werbeeindrucke).

§ 4 - Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Netto-Preise und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. und den jeweiligen Versandkosten. Die anfallende MwSt. sowie die Versandkosten werden im Warenkorb angegeben. Einzelne Artikel haben je nach Lagerort und Gewicht andere Versandkosten. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands berechnen wir gesonderte Versandkosten.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt wahlweise per Lastschrift (3% Skonto), Vorkasse (3% Skonto), Rechnung (bei Vereinbarung des Zahlungsziels von 8 Tagen: 2 % Skonto). Bei Neukunden behalten wir uns eine Lieferung mit Vorkasse vor. Weitere Zahlungsmöglickeiten sind PayPal, Kreditkarten, AmazonPay, ApplePay und Giropay.

(3) Bei Zahlung per Lastschrift hat der Kunde ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von dem Kunden falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

(4) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung genannt. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.

(5) Zahlungen aus der Schweiz (CH) und EWR-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen) müssen für uns gebührenfrei erfolgen, alle anfallenden Überweisungsspesen und Bankgebühren gehen zu Lasten des Kunden.

(6) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Kunden versandt wird, wird ihm eine Mahngebühr in Höhe von 5 Euro berechnet, sofern der Kunde nicht einen niedrigeren Schaden nachweisen kann.

(6) Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur insoweit zu, als der geltend gemachte Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

§ 5 - Lieferung, Gefahrübertragung

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware vom Lager des Verkäufers an den vom Kunden angegebenen gewählten Ort (DAP Incoterm).

(2) Die Lieferung bestellter Waren erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist diese zum Bestellzeitpunkt nicht lieferbar, erhält der Kunde eine Benachrichtigung über den voraussichtlichen Liefertermin und die Bestellung wird vom Verkäufer vorgemerkt. Sobald die Ware vorrätig ist, erfolgt der Versand an den Kunden, ohne dass eine weitere Benachrichtigung an den Kunden erfolgt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit wird der Kunde darüber durch den Verkäufer unterrichtet. Bereits geleistete Zahlungen werden dann unverzüglich zurückerstattet.

(3) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen berechtigt.

(4) Die im Online-Shop angegebenen Lieferzeiten gelten vorbehaltlich der rechtzeitigen Selbstbelieferung des Verkäufers und berechnen sich vom Zeitpunkt der Bestellbestätigung, bei Zahlung durch Vorabüberweisung jedoch nicht vor Gutschrift des Rechnungsbetrages auf dem angegebenen Konto.

(5) Die vereinbarte Leistung ist eine Schickschuld und ist mit der Übergabe der Sache an die Transportperson erfüllt. Nach der Versendung geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware auf den Kunden über. Der Verkäufer hat für ein Verschulden des eingesetzten Transportunternehmens nicht einzustehen.

(6) Eine Rücknahme von individualisierten Artikeln wie Werbedrucke, Werbeartikel oder angefertigte Gravuren ist ausgeschlossen.

§ 6 - Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

(2) Der Verkäufer darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an, der Kunde ist jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.

(3) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert seiner Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

§ 7 - Gewährleistung

Sofern nicht anders vereinbart, gelten hinsichtlich der Gewährleistungsansprüche die gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB) mit folgenden Modifikationen:

(1) Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Verkäufer offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

(3) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

(4) Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 8 - Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung: Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

(2) Haftungsbeschränkung: Der Verkäufer haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur

a) bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und

b) der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

(3) Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

§ 9 - Richtigkeit von Angaben / Datenschutz

(1) Der Kunde sichert zu, dass die bei der Registrierung oder im Rahmen des Bestellvorgangs, insbesondere im Hinblick auf seine Unternehmereigenschaft, eingegebenen Daten zutreffend und vollständig sind.

(2) Die Behandlung der persönlichen Daten der Kunden durch den Verkäufer ist in der Datenschutzerklärung geregelt. Diese bildet einen integrierenden Bestandteil dieser AGB. Die Datenschutzerklärung ist auf der Website "Datenschutzerklärung" abrufbar. Zur Auftragsabwicklung werden die Daten der Kunden gespeichert und zu diesem Zweck ggf. an Dritte weitergegeben. Der Kunde kann der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen.

§ 10 - Kundeninformation: Korrekturhinweis

(1) Sie können Ihre Eingaben vor der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters beenden.

§ 11 - Gesetzlich vorgeschriebene Hinweise zu Verhaltenskodizes

Unser Shop „www.leithners-shop.de“ trägt das Gütesiegel EHI Geprüfter Online-Shop. Um dieses Siegel zu erhalten, werden wir regelmäßig von der EHI Retail Institute GmbH auf die Einhaltung der Kriterien des Verhaltenskodex überprüft. Sie können den Verhaltenskodex unter diesem Link einsehen: https://ehi-siegel.de/verbraucher/shops-mit-siegel/ihr-nutzen/

§ 12 - Schlussbestimmungen

(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(2) Auf Verträge zwischen den Vertragsparteien ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“).

(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen den Vertragsparteien ist Köln.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus mit dem Verkäufer geschlossenen Verträgen als Ganzes oder einzelne Rechte und Pflichten hieraus abzutreten oder sonst Rechte und Pflichten aus mit dem Verkäufer geschlossenen Verträgen ohne dessen Zustimmung ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

Unsere AGB als PDF-Download: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Den Adobe Acrobat Reader zum Lesen der AGB können Sie kostenlos downloaden unter https://get.adobe.com/de/reader/